Bericht vom letzten Perspektivtreffen und Einladung für Freitag den 12.05.

Am 9.2. fand das erste Perspektivtreffen, auf dem wir Überlegungen zur zukünftigen Praxis in Bezug auf die Verhinderung von Abschiebungen anstellten, statt. Hierbei kristallisierte sich gleich zu Beginn heraus, dass neben der eigentlichen Blockade – der Aktion – an sich sowohl Präventivmaßnahmen als auch Aktionen im Falle einer nicht verhinderten Abschiebung in der Zukunft notwendig sein werden. Aktionen im Nachgang um Druck auf die entsprechenden Behörden auszuüben, Präventionsmaßnahmen zuvor um über anstehende Abschiebungen rechtzeitig in Kenntnis gesetzt zu sein. Hierbei kommt es darauf an insbesondere AnwohnerInnen in der Nähe von Flüchtlingsunterkünften in den Prozess miteinzubeziehen. Des Weiteren erscheint eine überregionale Vernetzung mit anderen Initiativen für sinnvoll. Es ist wichtig herauszufinden, wann eine Sammelabschiebung durchgeführt wird und welche Flüge hierfür veranschlagt werden. Ob es möglich ist durch gezieltes Abfahren der Unterkünfte – Scouting – Gefahren frühzeitig zu erkennen, muss noch überprüft werden. Es erscheint jedoch sehr schwer durchführbar, da Scoutingteams so vier Mal die Woche unterwegs sein müssten.
Generell muss eine bessere Vertrauensebene zu Geflüchteten hergestellt werden, so dass diese auch bereit sind das Notfalltelefon im Ernstfall zu nutzen. Die SMS-Liste soll in Zukunft auch für die Ankündigung von Aktionen in Verbindung mit Abschiebungen genutzt werden. Wir werden sie aber auch weiterhin hauptsächlich als Alarmliste im Falle einer Abschiebung verwenden.

Für den 12.05. jedoch, möchten wir euch herzlich einladen weitere Schritte zu besprechen. Beispielsweise, wie wir unsere Ressourcen sinnvoll angesichts der derzeitigen politischen Situation einsetzen können.

Wir sehen uns am 12.05. um 18Uhr in der OM10.
Solidarische Grüße
Kampagne Abschiebungen-Stoppen.

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Perspektivtreffen am 9.2. um 18Uhr in der OM10

Liebe Unterstützer*Innen,

seit Beginn der Kampagne sind nun fast zwei Jahre vergangen. 2015 haben wir erfolgreich alle Abschiebungen durch Blockaden verhindert und Göttingen zur abschiebefreien Zone gemacht. 2016 wurden die Gesetze derart verschärft, dass mehrere Menschen durch die Ausländerbehörde abgeschoben werden konnten. Insbesondere die nicht mehr vorhandene Ankündigungspflicht von Abschiebungen durch die Behörden hat Aktionen hiergegen enorm erschwert. Für 2017 ist bereits angekündigt, dass 30% aller Geflüchteten in Niedersachsen abgeschoben werden sollen. Dieses Vorhaben wollen wir gemeinsam mit euch verhindern.
Beim Perspektivtreffen soll es um folgende Punkte gehen:

1. Scouting – Wir wollen uns überlegen, wie wir durch gezieltes Abfahren der Flüchtlingsunterkünfte eine Abschiebung mit Hilfe eines Frühwarnsystems verhindern können.
2. Brainstorming – Gemeinsam wollen wir überlegen, welche Möglichkeiten wir haben, um frühzeitiger von Abschiebungen zu erfahren, um diese mithilfe von Blockaden und anderen Aktionen verhindern zu können.
3. Welche weiteren Möglichkeiten zur Verhinderung von zukünftigen Abschiebungen gibt es?

Wir sehen uns am 09.02. um 18Uhr in der OM10.
Solidarische Grüße
Kampagne Abschiebungen-Stoppen.

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3.12.2015 | Demonstration gegen Abschiebung von Familien aus Göttingen | 15.oo Uhr | Verwaltungsgericht

Mehrere Familien aus Göttingen sind momentan akut von Abschiebungen bedroht. Angesichts einer in Kürze anstehenden diesbezüglichen Verwaltungsgerichtsentscheidung ruft das „Göttinger Bündnis für Bleiberecht“ daher für morgen zu einer Demonstration auf: Continue reading

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Broschüre zu Abschiebe­block­aden erschienen

Seit heute ist die Broschüre zur Kam­pagne „Gemein­sam mehr erre­ichen: Abschiebun­gen block­ieren!“ veröf­fentlicht. Ker­nan­liegen der Broschüre ist es inter­essierten Men­schen das Konzept der Abschiebe­block­aden näher zu brin­gen. In ihr wer­den der Ablauf einer Abschiebung, mögliche rechtliche Kon­se­quen­zen bei Abschiebe­block­aden und die Vorge­hensweise bei einer Block­ade erläutert. Auch wird auf die neuer­liche Prob­lematik der unangekündigten Abschiebun­gen einge­gan­gen. Die Broschüre erläutert poli­tis­che Hin­ter­gründe, darüber hin­aus geht sie auf Proteste gegen ras­sis­tis­che Son­derge­setze und soziale Entrech­tung ein. Continue reading

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Die Asylrechtsverschärfung und ihre Konsequenzen für antirassistische Politik

eine Veranstaltung mit der Rechtsanwältin Claire Deery

*am 19.08 um 20 Uhr im Roten Buchladen*

Die Bundesregierung hat in diesem Jahr ein Gesetz auf den Weg gebracht, das eine massive Verschärfung des ohnehin schon restriktiven deutschen Asylrechts bedeutet. Das Gesetz stellt jedoch nicht nur allgemein eine neue Bedrohung für Flüchtlinge dar, sondern beinhaltet darüber hinaus Regelungen, die unmittelbar darauf abzielen den Widerstand gegen Entrechtung und Abschiebungen zu erschweren. Es lässt sich daher auch als Angriff auf die in den letzten Jahren deutlich gewordene antirassistische Bewegung interpretieren. Continue reading

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Erstmals Abschiebeblockade in Alfeld. 40 Personen verhindern Abholung eines jungen Mannes aus dem Sudan

Heute morgen wurde erstmals eine Abschiebeblockade in Alfeld durchgeführt. In den frühen Morgenstunden versammelten sich etwa 40 Menschen vor einem Haus in der Ravenstraße, um die angekündigte Abschiebung eines jungen Mannes aus dem Sudan zu blockieren. Aufgrund der Proteste, bei denen die anwesenden Alfelder_innen Unterstützung durch Aktivist_innen aus Göttingen, Hildesheim und Hannover erhielten, mussten die mit dem Vollzug der Abschiebung beauftragten Beamt_innen unverrichteter Dinge wieder abziehen. Continue reading

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Wichtig: Abschiebung verhindern, 27.07. 6:00; Alfeld

Morgen früh am 27.7. soll ein Geflüchteter aus Alfeld nach Italien abgeschoben wer­den. Um diese Abschiebung zu blockieren, werden wir morgen früh mit dem Metronom um 4:09, Gleis 6, nach Alfeld fahren und uns vor dem Haus der Familie „Ravenstr. 46“ versammeln.

In der Ver­gan­gen­heit sind in Niedersachsen bere­its mehrere Abschiebun­gen durch Block­aden engagierter Unterstützer_​innen ver­hin­dert wor­den. Damit auch dieser Abschiebev­er­such erfol­g­los bleibt, ist es wichtig, dass sich am Mon­tag viele sol­i­darische Men­schen rechtzeitig dort einfinden.

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Abschiebung aus Göttingen erfolgreich verhindert

Heute morgen versammelten sich mehr als 140 Menschen vor einer Wohnung im Königsstieg, um die angekündigte Abschiebung einer 6-köpfigen Familie aus Serbien-Montenegro zu blockieren. Trotz der bekannten psychischen Erkrankung des Familienvaters wollten die Behörden die gewaltsame Ausweisung der Familie nach Frankreich entsprechend der Dublinverordnungen durchsetzen. Dort stünde den Eltern und ihren vier kleinen Kindern erneut ein Leben auf der Straße bevor. Continue reading

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Die Grenzen der Menschlichkeit Blackbox Abschiebung – Zur Politik der Abschiebungen und ihrer Überwindung

Lesung und Diskussion mit Miltiadis Oulios am Donnerstag, den 21.05.2015, um 20.00 Uhr im Buchladen Rote Straße. Nikolaikirchhof 7

Tausende Menschen ertrinken mittlerweile auf der Flucht im Mittelmeer. Ein Ergebnis der Politik, die sie vor der Einreise in die EU abhalten will. Diesen Toten stehen sehr viel mehr Illegalisierte gegenüber, die eben dies schaffen – trotz allem in Europa anzukommen. Abschiebung und Abschreckung können die Bewegung von Menschen nicht verhindern. Continue reading

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Faris H. im Kirchenasyl

Heute, Montag den 16.März, hat sich Faris Hiwahi ins Kirchenasyl begeben. Das heißt, er hat vorübergehend einen gewissen Schutz vor seiner drohenden Abschiebung nach Bulgarien. Deshalb wird es morgen keinen organisierten Blockadeversuch geben, aber der Kampf um sein Bleiberecht geht weiter: Es braucht unsere Solidarität und politischen und öffentlichen Druck!

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